DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft für den 16. September, 16:30 Uhr zu einer Kundgebung in Offenburg am Fischmarkt in Gedenken an Jina Mahsa Amini und in Solidarität mit den feministischen und kurdischen Befreiungskämpfen im Iran und in Rojava auf. Auf der Kundgebung sprechen DIE LINKE Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und stellv. Landessprecherin Aynur Karlikli. Die Kundgebung findet im Anschluss an den Landesausschuss, das ist der kleiner Landesparteitag der LINKEN, in Offenburg statt. Elwis Capece, Landessprecher der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Seit einem Jahr stehen die Worte Jin Jiyan Azadi  –  Frau, Leben, Freiheit –  für den feministischen Aufbruch im Iran. Das Land erlebte nach dem gewaltsamen Tod von Jina Mahsa Amini im September 2022 große Proteste und reagierte in brutalster Form mit Festnahmen und Hinrichtungen. Ein Jahr nach den ersten großen Protesten verstärkt das Regime im Iran jetzt wieder die Repressionen. Sie wollen zum Jahrestag von Jinas Tod weitere… Weiterlesen

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft landesweit zur Beteiligung an Kundgebungen zum Antikriegstag am 1. September auf. Aynur Karlikli, stellv. Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. Der 1. September ist eine Mahnung an die Schrecken des Krieges und die Verbrechen des deutschen Faschismus. Als Antikriegstag steht der 1. September für die Verurteilung aller Kriege und den Einsatz für weltweiten Frieden. Wir verurteilen Krieg und Gewalt als Mittel der Politik und des Machterhalts. Unsere Solidarität gilt allen Menschen überall auf der Welt, die vor Krieg, Unterdrückung und Gewalt fliehen und unter Kriegsfolgen zu leiden haben.“ Luigi Pantisano, stellv. Landessprecher, erklärt weiter: „Seit über einem Jahr tobt der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Er bedeutet unendliches Leid, Flucht und Tod. Russland muss seine Kampfhandlungen sofort einstellen. Die Bundesregierung,… Weiterlesen

Elwis Capece, Landessprecher der LINKEN. Baden-Württemberg, zum Umfragehoch der AfD: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann kann sich nicht einfach aus der Verantwortung stehlen, wenn die AfD in Baden-Württemberg 19 Prozent Zuspruch erhält und dies als Momentaufnahme verniedlichen. Dass fast jeder fünfte im Land eine rassistische und rechtsextreme Partei wählen würde, muss uns alarmieren. Für Menschen mit Migrationsgeschichte, für queere Menschen und für Geflüchtete verschärft sich das Klima. Nicht nur die AfD, sondern auch die CDU positionieren sich ganz offensiv gegen Menschenrechte. Und während die Grünen Parteitagsbeschlüsse für diese verabschieden, vertreten sie in der Regierung den Abbau derselben an den EU-Außengrenzen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar! Die AfD hetzt nicht nur gegen Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, sondern leugnet die Klimakrise. Um diese noch stoppen zu können, braucht es große Veränderungen in unserer Art zu Wirtschaften. Das betrifft… Weiterlesen